§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

1.1 beflash, Michael Beierl, Kurzes Geländ 14, 86156 Augsburg, DE:DE-BY (im Folgenden: „wir“ oder „beflash“) betreibt unter der Webseite https://beflash.de einen Online-Shop für digitale Güter und Dienstleistungen. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

1.2 Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Unternehmer.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von einer Geschäftsbeziehung ausgeschlossen. Bestellungen von Privatpersonen werden nicht akzeptiert.

§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

2.1 Die Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://beflash.de.

2.2 Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

2.3 Der Kunde gibt ein bindendes Angebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft:

Auswahl der digitalen Güter/Dienstleistungen
Hinzufügen der Produkte durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche („In den Warenkorb“ o.ä.)
Prüfung des Warenkorbs
Eingabe und Überprüfung der Unternehmensdaten (inkl. gültiger Umsatzsteuer-ID)
Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der AGB

Abschluss der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“.

Der Vertrag kommt zustande, indem wir die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen. Diese erfolgt spätestens innerhalb von drei Werktagen.

2.4 Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.

2.5 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung korrekte und vollständige Unternehmensdaten anzugeben. Dazu gehört insbesondere die Angabe einer gültigen Umsatzsteuer-ID, die im Bestellprozess überprüft wird.

§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte

3.1 Vertragsgegenstand ist der Verkauf von digitalen Gütern (z. B. Software oder Mediendownloads) sowie die Erbringung von Dienstleistungen. Die konkreten Angebote ergeben sich aus den Artikelbeschreibungen auf der Website.

3.2 Die wesentlichen Merkmale der digitalen Güter und Dienstleistungen ergeben sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung. Abweichungen von der üblichen Beschaffenheit werden dort ausdrücklich ausgewiesen.

3.3 Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die auf der Website einsehbaren Lizenzvereinbarungen sowie etwaige in der Artikelbeschreibung genannte Einschränkungen (z. B. Hard- und/oder Softwareanforderungen).

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Lieferung

4.1 Alle angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.2 Der Kaufpreis ist vor der Lieferung der Produkte oder Erbringung der Dienstleistungen vollständig zu bezahlen (Vorkasse), es sei denn, es wird ausdrücklich eine andere Zahlungsweise angeboten.

4.3 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die angegebene Umsatzsteuer-ID gültig ist. Falschangaben können zur nachträglichen Berechnung der Umsatzsteuer führen.

4.4 Digitale Güter werden nach erfolgreicher Bezahlung sofort bereitgestellt. Dienstleistungen werden gemäß den Angaben im Angebot erbracht.

§ 5 Aktualisierungen und Mitwirkungspflichten

5.1 Sofern ein Vertrag über digitale Produkte (digitale Inhalte oder Dienstleistungen) abgeschlossen wird, verpflichten wir uns, notwendige Updates bereitzustellen, die die Funktionsfähigkeit und Sicherheit der Produkte gewährleisten.

5.2 Der Kunde ist verpflichtet, bereitgestellte Updates rechtzeitig zu installieren. Unterlässt der Kunde dies, übernehmen wir keine Haftung für daraus resultierende Schäden.

§ 6 Haftung

6.1 Unsere Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

6.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Eine solche Pflicht ist eine, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht. In diesen Fällen ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 7 Gewährleistung

7.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

7.2 Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für gelieferte Produkte 12 Monate.

§ 8 Schlussbestimmungen

8.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

8.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und dem Kunden ist unser Geschäftssitz in Augsburg.

8.3 Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

Stand: 4/2025

Stellt den Kunden seine Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.

§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des Webdesigners Michael Beierl nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt.

Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Webdesigner absenden.

§ 2 Weitergeleitete Aufträge

Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass der Webdesigner einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt der Webdesigner den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.

Die Angebote des Webdesigners sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise; alle anderen Preise sind in der aktuellen Preisliste aufgeführt.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

Ein Vertrag mit dem Webdesigner kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per  E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch den Webdesigner zustande.

§ 4 Daten

Der Kunde stellt den Webdesigner von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann der Webdesigner nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen des Webdesigners, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den diesen zu übermitteln.

§ 5 Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

§ 6 Preise und Zahlungen

Die Rechnungsstellung erfolgt

50% als Vorauszahlung und 50% bei Fertigstellung.

Nach individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises. Alle Rechnungen sind innerhalb 7 Tage und ohne Abzug zahlbar.

Nach Eingang des Rechnungsbetrages beim Webdesigner und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen vom Webdesigner ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der Webdesigner vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 1 Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 1-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

Bei Überschreitung von Zahlungsfristen bin ich auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen.

§ 7 Markenrechte/Copyrights

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch den Webdesigner erstellten Arbeiten verbleibt beim Webdesigner.

7.2 Der Webdesigner ist berechtigt, die für den Kunden erbrachten Leistungenunabhängig vom Umfang des übertragenen Nutzungsrechts ganz oder teilweise zu veröffentlichen, diese bei Wettbewerben einzusetzen und diese zum Zwecke der Eigenwerbung unentgeltlich zu nutzen.

§ 8 Haftung

8.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den Webdesigner wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt den Webdesigner von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.

8.2 Erachtet der Webdesigner für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.

8.3 Schadensersatzansprüche gegen den Webdesigner sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Designers selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Webdesigner zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

8.4 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.

8.5 Der Höhe nach ist die Haftung des Webdesigners beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

8.6 Die Haftung des Webdesigners für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

§ 9 Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

9.1. Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem Webdesigner gilt deutsches Recht.

9.2. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

9.3. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist Augsburg.

9.4. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

§10 Kennzeichnung

10.1 Die Agentur ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf die Agentur und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

10.2 Die Agentur ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis).

§ 11 Sonstige Bestimmungen

11.1 Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.